Protokoll der Piratenversammlung der Piratenpartei Aargau vom 14. Januar 2020

Datum: 14. Januar 2020
Zeit: 1800 bis ca. 1930Uhr
Ort: Hintere Bahnhofstr. 68, Rest. Frohsin/ChiliMex, Aarau

Traktanden

1. Eröffnung durch den Präsident der Piratenpartei Aargau
   
   Verschiebung der Traktanden auf die nächste PV.
   Die Abstimmungsempfehlungen für den 9. Februar 2020 sowie die Wahlen im Herbt werden traktandiert (Traktandum 12)
   
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2. Wahl vom Stimmenzählenden und Protokollanten
   
3. Genehmigung der Versammlungsordnung
4. Abnahme des Protokolls der letzten PV
   Leider nicht gefunden, Link?
5. Abnahme des Jahresberichts und der Jahresrechnung
   Anstelle des Jahresberichtes einfach einen über die Wahlen und eine kleine Analyse aus PPAG Sicht.
   Jahresrechnung ist erst im 1Q notwendig, daher evtl. eine Übersicht über was in diesem Jahr gegangen ist.
6. Abnahme des ordentlichen Budgets für das laufende Rechnungsjahr
7. Déchargeerteilung und Wahl der Vorstandsmitglieder, auch deren Absetzung durch Zweidrittelmehrheit
8. Ergänzungswahlen für den Vorstand der Piratenpartei Aargau
   
9. Änderung der Statuten und des Parteiprogramms, auch dessen Verabschiedung
   
10. Festlegung des Mitgliederbeitrages 2020
    
11. Budget für das WahlJahr 2020
    
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12. Abstimmungsempfehlungen für den 9. Februar 2020.
    
    12.1 Nationale Abstimmungen am 9. Februar 2020:
    https://www.admin.ch/dam/gov/de/Dokumentation/Abstimmungen/Febbraio2020/Volksabstimmung%20vom%2009022020_Abstimmungserlaeuterungen.pdf.download.pdf/Volksabstimmung%20vom%2009022020_Abstimmungserlaeuterungen.pdf
    
    Änderung des Strafgesetzbuches und des Militärstrafgesetzes (Diskriminierung und Aufruf zu Hass aufgrund der sexuellen Orientierung)
    Erweiterungen der Anti-Rassismusstrafnorm
    
    JA: 4
    NEIN: 1
    Enthaltungen 0
    
    Veröffentlichung der Parole
    JA: 5
    NEIN: 0
    Enthaltungen 0
    
    Volksinitiative «Mehr bezahlbare Wohnungen»
    
    JA: 5
    NEIN: 0
    Enthaltungen 0
    
    Veröffentlichung der Parole
    JA: 5
    NEIN: 0
    Enthaltungen 0
    
    12.2 kantonale Abstimmungen
    
    Anpassungen vom Kantonalen Gemeinde und Bürgerrecht KBüG
    https://www.ag.ch/de/aktuelles/wahlen_und_abstimmungen/abstimmungen/vorschau/vorschau_details/vorschau_details_131456.jsp?tabId=1&sectionId=216143
    
    JA: 5
    NEIN: 0
    Enthaltungen 0
    
    Veröffentlichung der Parole
    JA: 5
    NEIN: 0
    Enthaltungen 0
    12.3 Referenden und Initiativen:
    
    Referendum Unfaires URG https://urheber-unrecht.ch/
    
    JA: 4
    NEIN: 0
    Enthaltungen 1
    
    Veröffentlichung der Parole
    JA: 5
    NEIN: 0
    Enthaltungen 0
    
    Eidgenössiche Referendum gegen die elektronische ID Ref_eID https://www.e-id-referendum.ch/
    
    JA: 5
    NEIN: 0
    Enthaltungen 0
    
    Veröffentlichung der Parole
    JA: 5
    NEIN: 0
    Enthaltungen 0
    

13. Nominierung von Kandidat:innen für politische Ämter
Die Piratenpartei Aargau tritt zu den Grossrats-Wahlen im Herbst an. Die Kandidat:innen-Suche kann nun intensiviert werden.
Die Piratenaprtei Aargau hat noch nicht wegen den Regierungsratswahlen entschieden.

Stefan und Kilian bilden die erste Stufe des WahlPartyTeam.
Weiter gesucht werden noch Grafiker:Innen, Designer:Innen, Texter:Innen, Schatzmeister:Innen – oder einfach Dich. Bitte melde Dich bei Stefan&Kilian

Weitere Terminplan
13. März 2020 Infoveranstaltung von der Staatskanzlei
März/April PiratenLAB Piraten Aargau zusammen mit den Piraten beider Basel organisiert.
April Aufstellungs- und Wahlprogramm Piratenversammlung
…
…
…
18. Oktober – WAHLPARTY


Weitere Diskussionen im Anschluss an die Piratenversammlung

14. Auf Antrag Einsetzung einer externen Revision
Verschoben auf nächste PV

15. Erledigung aller Anträge und Geschäfte der Traktandenliste.
Keine Anträge und Geschäfte

16. Termine
tbd

17. Verabschiedung
Versammlung wird um 19:30 CEST vom Tagespräsidenten geschlossen.