Protokoll der a.O. PV der Piratenpartei Aargau vom 26.05.2015

Beginn 19:37 Uhr

Ort: Aarau, Restaurant Chili Mex

Traktanden

1. Begrüssung durch den Präsidenten

Wir begrüssen speziell Jonas Fricker (Grüne)
sowie Philippe Tschopp (BDP)

2. Wahl des Tagespräsidenten

Dominic Zschokke stellt sich zur Wahl

Stimmen dafür: 4
Stimmen dagegen: –
Enthaltungen: 1

Dominic Zschokke ist einstimmig gewählt

3. Wahl des Protokollführers

Dominic schlägt Simone Gabathuler

Stimmen dafür: 4
Stimmen dagegen: –
Enthaltungen: 1

Simone Gabathuler ist einstimmig gewählt

4. Wahl des Stimmenzählers

Wir verzichten auf einen Stimmenzähler.

5. Behandlung aller Anträge

5.1 Wollen wir den Punkt „Vorstellung der bestehenden Listenverbindungen vorziehen“?

Stimmen dafür: 5
Stimmen dagegen: –
Enthaltungen: –

Wir nehmen den Antrag an.

5.2 Vorstellung der bestehenden Listenverbindungen (Vorgezogen)

Jonas Fricker stellt die Idee der Listenverbindung SP/Grüne und evtl. Piraten-Aargau vor.

Philippe Tschopp legt ebenfalls die Gründe für eine allfällige Listenverbindung mit den Piraten-Aargau der BDB (sowie GLP/EVP) dar.

Anschliessend folgen Fragen der Mitglieder.

Voten zu diesem Thema der Mitglieder

5.3 Antrag auf Versammlungsordnungsänderung. „Kilian Brogli übernimmt den Posten als Tagespräsident“

Stimmen dafür: 1
Stimmen dagengen: 3
Enthaltungen: 1

Wir lehnen den Antrag ab.

5.4 Beschlussfassung zu „Soll die Piratenpartei Aargau eine
Listenverbindung eingehen?“

Stimmen dafür: 3
Stimmen dagegen: 2
Enthaltungen: 1
(Stichentscheid durch Tagespräsident)

5.5 Beschlussfassung „Welcher Listenverbindung soll die Piratenpartei
Aargau beitreten?“

Wollen wir eine Listenverbindung mit BDP/GLP/EVP eingehen?

Stimmen dafür: 1
Stimmen dagegen: 3
Enthaltungen: 1

Wollen wir eine Listenverbindung SP/Grüne eingehen?

Stimmen dafür: 3
Stimmen dagegen: –
Enthaltungen: 2

5.6 Auftragserteilung an Vorstand zur Aufnahme von Verhandlungen zum
Beitritt zur Listenverbindung.

„Der Vorstand wird beauftragt und
ermächtigt, mit den zuständigen Vertretern der Listenverbindung XYZ
Verhandlungen zum Beitritt zur Listenverbindung aufzunehmen und im
Sinne der Piratenbewegung abzuschliessen. Der Vorstand erstattet
regelmässig Bericht über den Stand der Verhandlungen, sowie bei
Abschluss der Verhandlungen“

Stimmen dafür: 5
Stimmen dagegen: –
Enthaltungen: –

5.7 Will die Piratenpartei Aargau die Konzernverantwortungsinititative unterstützen?
http://www.konzern-initiative.ch

[Wurde zurück gezogen]

5.8 Will die Piratenversammlung die Erstellung eines thematischen Wahlprogramms (auch digitale Agenda genannt) an den Vorstand delegieren? Gemäss Statuten Art 5.5.6 (https://www.piraten-aargau.ch/statuten/) liegt die Kompetenz zur Erstellung eines Parteiprogramms bei der Piratenversammlung. Ein Wahlprogramm ist jedoch nicht mit dem Parteiprogramm zu verwechseln. Es geht dabei eher darum, tagespolitische Positionen für den Wahlkampf zu setzen, u.a. zu folgenden Themen:

Digitale Identität / Privatsphäre schützen, Industrie 4.0, Netzneutralität, 3D Druck, eGovernment, eVoting / ePetition, Open Data, Netzanschluss / Grundversorgung, MINT Schule, Medienkompetenz Schulungen, Urheberrechtsreform, Open Standarts, Open Source / FreeSoftware, Nachrichtendienstgesetz (NDG>), BUEPF, innformationelle Selbstbestimmung, Frankenstärke, Asylwesen, Europa / EU

Stimmen dafür: 4
Stimmen dagegen:
Enthaltungen: 1

5.9 Nachnominierung von Nationalratskandidaten: Sollte noch jemand interessiert sein, als Kandidat auf unsere Nationalratsliste zu kommen, wird die Piratenversammlung darüber beschliessen. Interessierte können sich direkt an der a.o. Piratenversammlung zur Nominierung stellen. Die Nominierungsphase wird damit abgeschlossen.

Es meldet sich niemand.

6. Varia

Keine

Der Präsident erklärt die Piratenversammlung um 21.26 Uhr als beendet.

Für das Protokoll

Simone Gabathuler

Aarau, den 26. Mai 2015