ausserordentliche Piratenversammlung vom 19. Mai 2018

Protokoll der ausserordentlichen Piratenversammlung vom 2018-05-19

Datum:  19. Mai 2018
Ort:         Gemeinschaftszentrum Telli, Girixweg 12, 5000 Aarau, Raum Tellistudio
Beginn: 14:17 Uhr
Ende:     15.55 Uhr

TRAKTANDEN:

  1. Beschluss über die Leitung der a.o. PV:
    Die a.o. PV wird durch den Präsidenten geleitet. Er hat nur Stichentscheid
  2. Gibt es Anträge auf Änderung der Versammlungsordnung?
    Es gibt keine Anträge. Die a.o. PV wurde ordentlich angekündigt. Damit ist die a.o. PV beschlussfähig.
  3. Wahl des Stimmenzählers:
    Als Stimmenzähler wurde Marc Landolt gewählt.
  4. Annahme des Protokolls der Piratenversammlung vom 10. Februar 2018:
    Stimmen für die Annahme des Protokolls:          3
    Stimmen gegen die Annahme des Protokolls:    0
    Stimmenthaltung:                                                           0
    Das Protokoll der ordentlichen PV vom 10.Februar 2018 wurde einstimmig angenommen.
  5. Wahl von Frau Sylvia Oldenburg zum Mitglied des Vorstandes.
    Stimmen für Sylvia Oldenburg zum Mitglied des Vorstandes         2
    Stimmen gegen Sylvia Oldenburg zum Mitglied des Vorstandes   0
    Stimmenthaltung:                                                                                             1
    Sylvia Oldenburg ist als neues Mitglied des Vorstandes gewählt.
  6. Parolen für die eidg. Abstimmungen vom 10 Juni 2018:
    1. Vorlage 1: Volksinitiative vom 1. Dezember 2015 „Für krisensicheres Geld: Geldschöpfung allein durch die Nationalbank! (Vollgeld-Initiative)“
      Vor der Abstimmung erfolgt eine ausgiebige und lebhafte Diskussion. Das Ergebnis:
      Stimmen dafür:         1
      Stimmen dagegen:    1
      Stimmenthaltung:     1
      Stichentscheid des Präsidenten: dafür
      Die Parole der Aargauer Piratenpartei (PPAG) für die Vollgeld-Initiative lautet: NEIN
    2. Vorlage 2: Bundesgesetz vom 29. September 2017 über Geldspiele (Geldspielgesetz, BGS)
      Stimmen dafür:         0
      Stimmen dagegen:    3
      Stimmenthaltung:     0
      Die Parole der Aargauer Piratenpartei (PPAG) für das neue Geldspielgesetz lautet: NEIN (einstimmig)
  7. Antrag 1 eingereicht durch den Präsidenten Markus Amsler:
    Der Vorstand nehme unverzüglich Abklärungen vor, wie bei einer Wiedereingliederung in die Piratenpartei Schweiz vorzugehen ist. Er nehme dazu mit der Piratenpartei Schweiz Kontakt auf und erstelle einen Bericht über die Änderungen und allenfalls zu erwartenden Folgen einer Wiedereingliederung.
    Der Bericht wird an der nächsten a.o. PV präsentiert (voraussichtlich vor dem nächsten Blanko-Abstimmungstermin vom 23. September 2018).
    Stimmen für Antrag 1:
    Dafür:                 3
    Dagegen:           0
    Enthaltung:      0
    Der Antrag 1 ist einstimmig angenommen
  8. Verschiedenes
    1. Frage von Marc: Wie ist die Meinung zur Tatsache, dass psychisch Kranke unter 30 Jahren keine IV-Rente mehr erhalten? (Meldung in 20 Minuten).
      Die Anwesenden sind der Meinung, dass dies schlecht ist.
    2. Kilian Brogli weist als Gast und Co-Präsident der PPS darauf hin, dass die PPS mitmacht beim Referendum gegen das ADSG (Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts).

Ende der ausserordentlichen Piratenversammlung.

Für das Protokoll
Rüedu Sommer
Nussbaumen AG, 2018-05-19