Protokoll der ausserordentlichen Piratenversammlung der Piratenpartei Aargau vom 12. August 2014

 

  • Datum Dienstag, 12. August 2014
  • Beginn 19:14 Uhr
  • Ort: Rheinfelden

 

Traktanden

1. Begrüssung durch den Präsidenten

Der Präsident bergrüsst die Mitglieder.

 

2. Wahl des Tagespräsidenten

Wir schlagen Stefan Ott vor.

Stimmen dafür: Einstimmig

Stimmen dagegen: –

Enthaltungen: –

Tagespräsident ist somit Stefan. Danke!

 

3. Wahl der Protokollführer und Stimmenzähler

Als Protokollführer wird Simone Gabathuler vorgeschlagen

Stimmen dafür: Einstimmig

Stimmen dagegen:

Enthaltungen:

Simone ist somit Protokollführerin.

Auf den Stimmenzähler wird verzichtet.

 

4. Parolenfassungen

4.1. Parolenfassung eidgenössische Volksinitiative «Schluss mit der MwSt-Diskriminierung des Gastgewerbes!»

http://www.parlament.ch/d/wahlen-abstimmungen/volksabstimmungen/volksabstimmungen-2014/abstimmung-2014-09-28/mwst/Seiten/default.aspx

Stimmen dafür: 3

Stimmen dagegen:4

Enthaltungen: 1

Soll die PPAG eine Parole fassen? JA = 0, NEIN =7, Enthaltung = 1

Die Piratenpartei Aargau beschliesst die Stimmfreigabe.

 

4.2 Parolenfassung eidgenössische Volksinitiative «Für eine öffentliche Krankenkasse»

http://www.parlament.ch/d/wahlen-abstimmungen/volksabstimmungen/volksabstimmungen-2014/abstimmung-2014-09-28/krankenkasse/Seiten/default.aspx

Stimmen dafür: 6

Stimmen dagegen: 1

Enthaltungen: 1

Soll die PPAG eine Parole fassen? JA = 6, NEIN =1, Enthaltung =1

Die Piratenpartei Aargau beschliesst die JA Parole.

 

4.3 Parolenfassung eidgenössische Volksinitiative «Schluss mit den Steuerprivilegien für Millionäre (Abschaffung der Pauschalbesteuerung)»

http://www.parlament.ch/d/wahlen-abstimmungen/volksabstimmungen/volksabstimmungen-2014/2014-11-30/pauschalbesteuerung/seiten/default.aspx

Stimmen dafür: 3

Stimmen dagegen: 2

Enthaltungen: 3

Soll die PPAG eine Parole fassen? JA = 1, NEIN= 4, Enthaltung = 3

Die Piratenpartei Aargau beschliesst die Stimmfreigabe.

 

4.4 Parolenfassung eidgenössische Volksinitiative «Stopp der Überbevölkerung – zur Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen»

http://www.parlament.ch/d/wahlen-abstimmungen/volksabstimmungen/volksabstimmungen-2014/2014-11-30/ecopop/seiten/default.aspx

Stimmen dafür: –

Stimmen dagegen: EINSTIMMIG (8)

Enthaltungen: –

Soll die PPAG eine Parole fassen? JA = 7, NEIN=0, Enthaltung = 1

Die Piratenpartei Aargau beschliesst die NEIN Parole.

 

4.5 Parolenfassung eidgenössische Volksinitiative «Rettet unser Schweizer Gold (Gold-Initiative)»

http://www.parlament.ch/d/wahlen-abstimmungen/volksabstimmungen/volksabstimmungen-2014/2014-11-30/gold/seiten/default.aspx

Stimmen dafür: –

Stimmen dagegen: 4

Enthaltungen: 4

Soll die PPAG eine Parole fassen? JA = 2, NEIN= 3, Enthaltung = 3

Die Piratenpartei Aargau beschliesst die Stimmfreigabe.

 

4.6 Parolenfassung kantonale Volksinitiative „Für die Offenlegung der Politikfinanzierung“

https://www.ag.ch/de/weiteres/aktuelles/wahlen_und_abstimmungen/abstimmungen/vorschau/vorschau_details/vorschau_details_32668.jsp/?tabId=1&sectionId=216143

Stimmen dafür: 1

Stimmen dagegen: 6

Enthaltungen: 1

Soll die PPAG eine Parole fassen? JA = 5, NEIN =2, Enthaltung = 1

Die Piratenpartei Aargau beschliesst die NEIN Parole.

Wir möchten hierzu eine Erklärung auf der Homepage veröffentlichen.

 

5. Beitritt Komitee für ein JA zur öffentlichen Krankenkasse

(Unterstützungskomitee)

Stimmen dafür: 1

Stimmen dagegen: 4

Enthaltungen: 3

Wir treten dem Kommitee somit nicht bei.

 

6. Kandidatur Kilian Brogli (Wahlen auf Gemeindeebene)

Kilian möchte für die Schulpflege Eiken (offiziell als Pirat) kandidieren.
Eine Person ist zurück getreten. Da Bildung ein wichtiges Element der Piratenbewegung ist, möchte Kilian sich zur Wahl stellen.

Stimmen dafür: 6

Stimmen dagegen:-

Enthaltungen: 2

Wir sind somit dafür und wünschen Kilian viel Erfolg.

 

7. Diskussion Parteiprogramm

Die Idee des Parteiprogramms ist, ein A6 Büchlein zu kreieren.
Der Präsident wünscht sich Feedback.
Wir sind auf einem guten Weg, wünschen uns das Parteiprogramm elektronisch um dies genauer studieren zu können.
Gerne werden wir das Parteiprogramm gemeinsam weiterentwickeln.

 

8. Varia

1. Mitgliederwerbung Freiamt.
Unser neuestes Mitglied fragt ob er uns unterstützen darf.
Wir begrüssen dies und bedanken uns für das Angebot.

2. Mitgliederinformation
Was existiert bereits? (Mailingliste, Flaschenpost etc?)
Mailingliste existiert und man kann sich unter „Newsletter“ anmelden. Infos folgen derzeit recht sproradisch.
– Es wir eine automatisierung vorgeschlagen um die Mitglieder einzubeziehen.
– Proaktive Information sollen gefördert.

Flaschenpost in Initiierungsphase.

 

Der Präsident erklärt die die Piratenversammlung um 20.36 Uhr als beendet.

Für das Protokoll

Simone Gabathuler

Rheinfelden, den 12. August 2014