Vorstandssitzung 13. Oktober 2015

Vorstandssitzung vom 13. Oktober 2015

Anwesend: Dominic Zschokke, Kilian Brogli
Abwesend: Matthias Müller, Simone Gabathuler
Leitung: Dominic Zschokke
Protokoll: Kilian Brogli
Ort: Mumble
Dauer: 19:03 – 19:29 Uhr

Traktanden

1. Task #6723: Wahlsonntag

Das Wasserfahrhaus ist CHF 600.– für einen Tag und verfügt keinen TV oder Internet.

Pulverturm in Aarau wird durch Dom reserviert.
Mail mit
– Einladung an Mitglieder und Medien.
– Bitte wählen bis am Sonntag.
– Nachrichtendienstgesetz.ch
werden durch Dom versendet und Event auf SoMe erstellt.

2. Task 6709 Wahlempfehlung SR im AG
Die Piratenpartei Aargau wird keine Wahlempfehlung aussprechen.

3. Task #6984 Vernehmlassung: Entlastungsmassnahmen 2016
Auf nächste Sitzung verschoben

4. Task #6983 Vernehmlassung: Verstetigung des Case Management Berufsbildung
Wichtig, da dies Bildung, Jugend usw. beinhaltet.
Auf nächste Sitzung verschoben

5. Task #6982 Vernehmlassung: Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege (Verwaltungsrechtspflegegesetz, VRPG); Änderung (eGovernament)

CTA wird sich diese Vernehmlassung anschauen.
Umfrage von Kanton betr. all. eGovernament wurde lanciert.
Ein Pad im Gobby wurde durch KBR eröffnet.

6. Task #6932 Zukunft Aargau
Sitzung findet am 15. Oktober 2015 in Aarau statt.
Dom zu kurzfristig, KBR kann evtl.

7. Task #5981 Tanzverbotweg
Am 28.02.2016 findet die Volksabstimmung statt.
Am 27.10.2015 wird im GR Aargau die Empfehlung des Parlaments gesprochen.

Dom wird anwesend sein, evtl. noch andere Mitglieder des Komitees.
KBR: wie ist der Stand der Planung? wann trifft sich das Komitee um über die weiteren Schritte zu beraten und Abstimmung aufzugleisen? usw.

Wird an nächster VS am 27.10.2015 wieder traktandiert.

8. Task #6995: Neue Mitglieder
Neue Mitglieder wurden durch Umlaufbeschluss Threema aufgenommen.

Abstimmungstext:
Wollen wir die Rechnung anteilsmässig inkl. 2016 stellen.
JA.

Varia

Einladung Kanal-K
Dom wurde von Kanal-K für den Sonntag eingeladen.

Veloinitiative
VI hat über 100000 Unterschreiber

OTRS Queue
Bis jetzt noch keinen Zugriff und nach den Wahlen wohl auch nicht mehr notwendig.

Wahlbeschwerde
Die Wahlbeschwerde von mir (KBR und anderen Sektionen) und der Piratenpartei Schweiz wurde vom Kanton Aargau korrekt als Nichtzuständig beantwortet und STH hat dies an die nächste Instanz weitergezogen

Vernehmlassung Standort- und Schulkonzept Sek II
Die Vernehmlassung Standort- und Schulkonzept wurde fristgereicht eingereicht und auf der Homepage der PPAG publiziert. Leider aber noch ohne Blogpost Beitrag.
Tu gutes und sprich darüber

Genehmigung des Protokolls wird an der Sitzung vom 27.10.2015 traktandiert.

Für das Protokoll

Kanton Aargau, 13. Oktober 2015
Kilian Brogli