Vorstandssitzung vom 03.03.2015

  • Anwesend: Christian Tanner, Dominic Zschokke, Kilian Brogli, Simone Gabathuler
  • Abwesend: Stefan Ott
  • Leitung: Dominic Zschokke
  • Protokoll:
  • Ort: Mumble
  • Dauer: 19:03 – 20:00

Traktanden

1. #6646 kantonale Datensammlung

In ihrem Antwortschreiben vom 27. September 2012 hat die Kantonale Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte darauf hingewiesen, dass «… Die kantonalen Verwaltungsstellen … ihrer Pflicht zur Meldung der Datensammlungen nur ho?chst ungenu?gend nachgekommen [sind]».
Wollen wir da wieder mal nachfragen?

Dominik: Da dieses Thema zu unseren Kernkompetenzen gehört, warum nicht?
Kilian: Sieht das ebenso. Zusätzlich zeigt es unsere Beharrlichkeit.
Simone: Sehe das ebenso.
Christian: übernimmt das.
Matthias: Bin ebenfalls dafür.

 

1a) #6048 Gebenstorf – Videokameras
Letztes Jahr hat die PPAG in Gebenstorf eine Anfrage an die Gemeinde gestellt. Der erste Bescheid war, dass bis jetzt noch nichts genau konkretisiert wurde.

Christian wird auch hier nachfragen.

 

2. #6639 Gesamterneuerung der Liegenschaft Südallee 22 in Suhr für die Höhere Fachschule Gesundheit und Soziales (HFGS) Aarau

Anbei die Anhörung zum Thema

https://www.ag.ch/de/weiteres/aktuelles/anhoerungen_vernehmlassungen_2/laufende_anhoerungen/laufende_anhoerungen_details/laufende_anhoerungen_details_38725.jsp

Wir wollen dazu keine Stellung nehmen.

wir schliessen zugehöriges Ticket dazu.

 

3. #6640 Kantonale Abfallplanung 2015

Anbei die Anhörung zum Thema

https://www.ag.ch/de/weiteres/aktuelles/anhoerungen_vernehmlassungen_2/laufende_anhoerungen/laufende_anhoerungen_details/laufende_anhoerungen_details_39406.jsp

Kilian übernimmt dies.

Wir verschieben das Ticket auf 31.03.15

 

4. #6641 Revision der Übertrittsverfahren an der Volksschule

Anbei die Infos zur Anhörung

https://www.ag.ch/de/weiteres/aktuelles/anhoerungen_vernehmlassungen_2/laufende_anhoerungen/laufende_anhoerungen_details/laufende_anhoerungen_details_38715.jsp

Stefan übernimmt dies.

wir schliessen das Ticket.

 

5. #6641 Velo-Initiative

s. http://www.velo-initiative.ch/
Wollen wir uns dazu äussern? An einer PV traktandieren? Ignorieren?

Wir möchten eine halbpassive Unterstützung kundtun. (alle ok)

 

Varia

1. NAIN & KAIB – wohin mit dem Atommüll
Mit dem Bericht der NAGRA wurden die Auswahl für eine unterirdische Lagerung der Atomabfälle auf Zürich / Aargau eingeschränkt.
Online Petition wurde gestartet.
https://www.openpetition.de/petition/online/auf-ein-atom-endlager-im-kanton-aargau-ist-zu-verzichten

Wird die Piratenpartei Aargau diese Petition unterstützen?
Nein. Dieses Thema wird an den nächsten Stammtischen aber weiter verfolgt und thematisiert.

2. Wahlkampf Eiken
Die Schlussphase im Wahlkampf ist eingeleitet. Am 8. März 2015 ist Wahltermin. Bei einer Wahl von Kilian Brogli als Gemeinderat und/oder Vize- oder Ammann wird ab 14.00 bis ca. 16.00 Uhr ein Apero im Rest. Rössli in Eiken für alle statt finden.

3. AV Aufstellungsversammlung 10.03.2015
Die Aufstellungsversammlung am kommenden Dienstag, 10. März 2015 findet in Aarau statt.
Einladungen sind raus. Die Piratenpartei Aargau wird weiterhin Kandidaten/Innen suchen.
Dominic und Kilian werden am Infoanlass der Staatskanzlei betr. NR/SR Wahlen am 19.03.2015 in Aarau teilnehmen.

4. #6638 Optimierung der Aufgabenteilung Kanton – Gemeinden und Neuordnung des Finanzausgleichs zwischen den Gemeinde und dem Kanton. Cockroach wollte Input liefern, läuft am 13. März ab! Simone schreibt Stefan diesbezüglich an.

5. PV der PPS.
Geht jemand hin? Kilian wird gehen. CTA evtl. und die anderen eher weniger.

 

Genehmigung des Protokolls

  • Stimmen dafür: Dominic, Christian, Kilian, Simone
  • Stimmen dagegen:

Das Protokoll wurde angenommen.

Für das Protokoll

Kanton Aargau, 03. März 2015
Simone Gabathuler