Vorstandssitzung vom 10.12.2013

  • Anwesend: Stefan Ott, Christian Tanner, Kilian Brogli, Dominic Zschokke, Rüedu Sommer
  • Abwesend: –
  • Leitung: Stefan Ott -> übergibt an Rüedu Sommer
  • Protokoll: Rüedu Sommer
  • Ort: Ristorante Pizzeria Adesso, Zürcherstrasse 2, 5400 Baden
  • Dauer: 19:25 – (nicht festgehalten)

Traktanden

1. #5909: Vorschlag für einen Vertrag mit der Piratenpartei Schweiz

Nichts Neues, wir warten auf Antwort von der PPS

2. #5983: Infos mittels dem ESR Brief

Mit der Rechnung wird auch ein Unterschriftenbogen für die kantonale Initiative „Weg mit dem Tanzverbot“ verschickt.
Falls terminlich möglich, wird auch ein Unterschriftenbogen des Referendums STOP FATCA (http://www.stop-fatca.ch/?lang=de) mitgegeben.
Eine Flaschenpost wird nicht mitgegeben.

3. #6005: Stellungnahme zu Agur 12 zur Veröffentlichung auf unserer Webseite

erledigt, siehe http://www.piraten-aargau.ch/page/3/

4. #3666: Real Life Vorstandssitzung

Wird hiermit abgehalten. Solche Sitzungen werden noch mehr stattfinden.

4. #5718: Vernehmlassung Lehrplan 21

Stefan Ott arbeitet daran. Er wird abklären, ob die PPS eine Stellungnahme abgibt. Wenn nicht, macht er das als Piratenpartei Aargau.

5. #5932: Revision Geschäftsverkehrsgesetz

Erledigt. Es handelt sich um das Geschäftsverkehrsgesetz des Grossen Rates. SVP, FDP und CVP haben durchgesetzt, dass die Änderungen, u.a. auch eine Gewichtung der Stimmen im Büro des Grossen Rats gemäss Fraktionsstärken. Nur die Vertreterin der EVP hat sich heftig dagegen gewehrt, mit den Worten „damit werden einmal mehr die kleinen Parteien stark benachteiligt.“ Die Befürworter argumentierten hauptsächlich mit dem Wegfall der Stimmenzähler nach Einführung der elektronischen Abstimmung. Die Stimmenzähler waren nach Fraktionsstärke gewählt.

6. #5946: Themenbeauftragter im Kanton Aargau

Dies ist ein Langzeitticket. Falls sich einige Personen (auch Nichtmitglieder) für ein bestimmtes Thema, das nicht in unserem Parteiprogramm steht, interessieren wird abgeklärt, wer das Übernehmen soll.

7. #5960: Korrekturen Webseite / Stammtisch

erledigt

8. #5982: Leistungsanalyse 2013

verschieben auf Mitte Februar 2014

9. #6006: Info: ESR mit Referenznummer

Der Schatzmeister soll nach eigenem Gutdünken vorgehen.

10 #6022: USB Tanzverbot / etc. Initativen beilegen
Gleiches Thema wie #5983. Ticket wird geschlossen

Für das Protokoll:
Rüedu Sommer

Nussbaumen, den 11.12.13.